Wie hängen Antifa-Ost, Ukrainekrieg, Antifa = Terrorgruppe, ein US-Amerikanischer Dispot und die Bankkonten von deutschen linken Anti-Repressionsstrukturen zusammen?? Diesen Herbst traf es mehrere politische Akteurinnen in Deutschland. Darunter die Anti-Repressionsstrukturen ABC Dresden und Rote Hilfe e.v: Uns wurden die Bankkonten gekündigt und die Eröffnung eines neuen Kontos wurde von mehreren Banken verwehrt. Der Grund? Kein offizieller wurde uns bisher genannt. Sehen wir die Geschehnisse jedoch vor dem Hintergrund, dass die Kriminalisierung von Antifaschismus immer weiter vorranschreitet und Antifaschistinnen aus Deutschland von den USA als Terrorist*innen eingestuft werden, liegt eine politische Motivation nahe. Diese Entwicklung ist besorgniserregend und verdeutlicht die Dringlichkeit, gegen den immer weiter vorranschreitenden Rechtsruck vorzugehen.
Nach einem kurzem Update zur Situation betroffener Gruppen und dem politischen Kontext, in dem Debanking in Deutschland geschieht, wollen wir ausloten wie wir der aktuellen Situation begegen können und dabei eine gemeinsame Handlungsperspektive entwickeln. Unser Ziel: Anti-Repressions-Strukturen in den aktuellen Zeiten wieder handlungsfähig machen! Denn wir brauchen sie alle dringender denn je!
Dabei möchten wir uns in Gruppen zu dem folgenden Themenkomplexen austauschen:
- Vernetzung von GLS-Mitgliedern / GLS-Genossenschaft
- Alternative und dezentrale Zahlungsmöglichkeiten. Unabhängigkeit von Banken schaffen?
- Infos sammeln, Transparenz in kommerzielle Listen bringen (OFAK und Worldcheck)
- Hebel und Druckmöglichkeiten auf Bafin/Behörden. Welche Akteure spielen mit? Wer erstellt Sanktions- und Terrorlisten?