Interaktive Demokratie mit LiquidFeedback (Vortrag)

LiquidFeedback ist eine Liquid Democracy Software, die wir ab Oktober 2009 im Rahmen des Public Software Group e. V. entwickelt haben, um der Piratenpartei auch angesichts stark steigender Mitgliederzahlen, die Beibehaltung ihrer basisdemokratischen Ausrichtung zu ermöglichen. Von Anfang an stand für uns fest, dass wir uns nicht auf Abstimmungen beschränken wollen, weil der Diskurs eine wesentliche Voraussetzung für fundierte Entscheidungen darstellt. Konzeptionelle Arbeit wird heute in der Regel von kleinen Gruppen, Gremien, Expertenkreisen oder gar visionären Einzelpersonen geleistet. Wir haben dies zunächst als gegebene Realität akzeptiert. Die Herausforderung bestand darin, die konzeptionelle Arbeit der demokratischen Mitwirkung zu erschließen ohne sie gleichzeitig zu verhindern. Erreichen wollten wir dies über ein strukturiertes Feedback, einen formalisierten gesellschaftlichen Diskurs, der viel feingliedriger und unmittelbarer wirkt als der bekannte Prozess aus Verlautbarung, Medienecho, Stammtischdiskussion, Meinungsumfrage und Wahlergebnis.

Als Konsequenz aus den Erkenntnissen zu Wahlcomputern und geheimen E-Voting ist zu ziehen, dass nur eine vollständige Offenlegung aller entscheidungsrelevanten Vorgänge in einem solchen System eine vertrauenswürdige Entscheidung per Computer ermöglicht. Auch wenn dies geheime Abstimmungen und Personenwahlen ausschließt, bieten sich bei Sachentscheidungen innerhalb von Organisationen weitreichende Anwendungsmöglichkeiten.

Seit Januar 2010 wird LiquidFeedback vom Landesverband Berlin der Piratenpartei eingesetzt. Die zugrundeliegenden Konzepte von Liquid Democracy wurden Ende Februar in die Landessatzung aufgenommen. Weitere Landesverbände befinden sich zur Zeit in eigenen Testphasen.

LiquidFeedback steht der Öffentlichkeit als Open-Source-Software unter MIT-Lizenz jedem kostenfrei zur Verfügung und kann daher auch von anderen Parteien, Gebietskörperschaften, NGOs, Vereinen und Stiftungen genutzt werden.