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Benutzte Quellen und Kontakt zu Aktiven sind unten.

Am 14.12.2023 wurden im Bundestag zwei Gesetze verabschiedet: das Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (DigiG) und das Gesundheitsdaten-Nutzungsgesetz (GDNG). Sie sehen vor, dass ab 2025 bei gesetzlich Versicherten in Deutschland ihre Arztbesuche in einer elektronischen Patientenakte dokumentiert werden. Diese wird von den Krankenkassen angeboten. Die Daten daraus werden unter anderem zu Forschungszwecken freigegeben. Die versicherten Personen sollen in der Lage sein, durch Erklärung gegenüber der Krankenkasse (opt-out) eine derartige Krankenkassen-Patientenakte zu verhindern.

Wir informieren etwas detaillierter über die Pläne (die weitere Optionen für PatientInnen vorsehen) und diskutieren über eine mögliche Platform, die PatientInnen bei der Entscheidung unterstützt.

Sprecher: jockel, Flysch, novider

Benutzte Präsentation: https://patientenrechte-datenschutz.de/wp-content/uploads/2023/11/UeberblickRegelungenEPA.pdf

Generator für DSGVO Abfragen und Muster für einen opt out Generator: https://patientenrechte-datenschutz.de/krankenkassendaten/

Stellungnahme der BAG Selbsthilfe wegen nicht barrierefreiem Zugang zum opt-out: https://www.bundestag.de/resource/blob/977586/fedb093686884ac9bcc868bab17e7557/20_14_0163-30-_BAG-Selbsthilfe_DigitalG_nicht-barrierefrei.pdf

Kritische Initiativen von LeistungserbringerInnen zur Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens: https://www.gesundheitsdaten-in-gefahr.de/#

Viele weitere Links sind hier, Seite wurde nicht regelmäßig gepflegt: https://patientenrechte-datenschutz.de/widerstand-von-aerztinnen-gegen-die-telematik-infrastruktur-auf-breiter-front/

Kontakt: kontakt@patientenrechte-datenschutz.de