AK Vorrat, die Datenschutzbewegung, und der ganze Rest

Angestoßen durch den Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, und mit tatkräftiger Unterstützung von Gruppen wie dem CCC, dem FoeBuD, dem FIfF und vielen anderen, ist eine neue Datenschutzbewegung in Deutschland entstanden, die auch internationale Ausstrahlung entwickelt. Es scheint in der Tat, als sei die größte Überwachungswelle zunächst gestoppt. Mit dem BKA-Gesetz hängt nun auch das letzte große Gesetzespaket beim Verfassungsgericht, weitere Maßnahmen sind nicht unmittelbar in Sicht. Dadurch sinkt aber auch die Dynamik des Widerstandes. Jenseits der mobilisierbaren Bevölkerungsmilieus sind wir außerdem immer noch nicht wirklich angekommen. Das Ziel, Überwachung tatsächlich abzubauen, ist leider noch in weiter Ferne. Wer Workshop soll diskutieren, wie die Lage in der Bewegung heute ist und wie es weiter gehen kann.