Die schleichende Einführung von Zensur im Internet

Referenten: Andy Müller-Maguhn, Jens Ohlig, Volker Birk

Sprache: deutsch

Dokumentation: http://www.bezreg-duesseldorf.nrw.de/cgi-bin/ubb/forumdisplay.cgi?action=topics&forum=Medienaufsicht+-+offenes+Forum&number=9, http://www.auchdieserschwachsinnmussinsinternet.de/Bezirksreg.Duesseldorf/, http://www.mediamonster.de/dokumente/gesetze/mstaatinh.htm, http://www.bmwi.de/Homepage/download/telekommunikation_post/tkg.pdf, http://www.bmwi.de/Homepage/Politikfelder/Telekommunikation%20%26%20Post/Telekommunikationspolitik/Rechtsgrundlagen.jsp

Wo: Saal 3

Wann: Tag 2, 11:00

Dauer: 01:00h

Beschreibung

Die Bezirksregierung Düsseldorf, insbesondere Herr Büssow versucht, die Internetzensur in Deutschland einzuführen. In Deutschland soll es zum Alltag werden, dass wir nur noch gefilterte Informationen vorgesetzt bekommen. Genau wie in China. Oder Iran. Die staatlichen Stellen machen wenig Anstalten, diese verfassungswidrige Aktionen aufzuhalten. Das ganze wird begründet mit dem Medienstaatsvertrag, der für die Telekommunikation gar nicht zuständig ist. Die BezReg löscht unliebsame Artikel von ihrem Forum, veranstaltet einen Alibi-Chat auf einem defekten Webchat. Trotz heftigstem Gegenwind behauptet Büssow dann, es sei zu einer Zustimmung gekommen. Wie bekämpfen wir das? Wie kriegen wir Öffentlichkeit?