Version 1.5b Castle in the Sky

lecture: NSA-Untersuchungsausschuss: Zwischen Aufklärungswillen und Mauern aus Schweigen

Nsaua europasaal 20151105

Im März 2014 wurde der NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag eingesetzt, der die Verwicklungen um die deutschen Geheimdienste aufklären soll. Ein Rück- und Ausblick: Was wissen wir heute, was erwartet uns noch?

Immer wieder stößt der Ausschuss, der die (Zusammen-)Arbeit der deutschen Geheimdienste und der Five Eyes untersuchen soll, auf Schwierigkeiten. Die Abgeordneten und ihre Mitarbeiter müssen unter widrigen Bedingungen mit Unmengen an eingestuften Papierakten arbeiten und bekommen wichtige Informationen vorenthalten. Die Gedächtnislücken vieler Zeugen sind bemerkenswert, ebenso wie die eigenartigen Rechtsauffassungen der Spione, die zu Tage treten. Die Theorie, dass Grundrechte nicht im Weltraum gelten, ist nur ein Beispiel von vielen.

Die Szenerie gleicht nicht selten absurdem Theater und doch wissen wir mittlerweile mehr als am Anfang. Der Vortrag wird einen Überblick über das geben, was wir seit Beginn des Ausschusses erfahren haben und einen Ausblick auf das bieten, was uns noch erwartet. Nicht zuletzt soll überlegt werden, welche Schlussfolgerungen wir aus den Erkenntnissen ziehen und was sie uns über die Unmöglichkeit der Geheimdienstkontrolle offenbart haben.